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   OVG Rheinland-Pfalz, 24.11.2006 - 7 B 11487/06/OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,17342
OVG Rheinland-Pfalz, 24.11.2006 - 7 B 11487/06/OVG (https://dejure.org/2006,17342)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24.11.2006 - 7 B 11487/06/OVG (https://dejure.org/2006,17342)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 24. November 2006 - 7 B 11487/06/OVG (https://dejure.org/2006,17342)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verbot einer Versammlung am Totensonntag ; Aufzug in der Ortsgemeinde Bretzenheim und Kundgebung am Mahnmal "Feld des Jammers" in Bretzenheim; Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs des Antragstellers gegen das Verbot der Kundgebung an dem ...

  • Judicialis

    VersammlG § 15; ; VersammlG § 15 Abs. 1; ; FeiertagG § 6; ; FeiertagG § 6 Nr. 1; ; GG Art. 8; ; GG Art. 8 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Demonstration der Rechtsextremen in Bretzenheim bleibt verboten

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.03.2013 - 7 A 11277/12

    Trauermarsch der NPD am Volkstrauertag des Jahres 2011

    Er gehört zu den wenigen stillen Feiertagen, die nach ihrem Charakter Anlass und Anhalt für ein stilles Gedenken und Trauer um die Verstorbenen geben (vgl. OVG Brandenburg, NVwZ 2003, 623 [624] zum Volkstrauertag und Beschluss des Senats vom 24. November 2006 - 7 B 11487/06.OVG -, juris, Rn. 4 = AS 34, 73 zum Totensonntag).
  • VGH Baden-Württemberg, 25.04.2007 - 1 S 2828/06

    Zur Rechtmäßigkeit polizeilicher Maßnahmen gegen eine stille Mahnwache aus 2

    Ob und inwieweit die Eigenart des Volkstrauertags die Versammlungsfreiheit einzuschränken geeignet ist, bedarf hier keiner weiteren Vertiefung (siehe hierzu etwa OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 24.11.2006 - 7 B 11487/06 - ).
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